Was ist das Handelsregister?

Wie ist das Handelsregister entstanden?

Im Mittelalter war es üblich, dass sich Kaufleute in Gilden organisierten. Die Mitglieder einer Gilde wurden auf Schriftrollen verzeichnet – dem ersten Handelsregister.

Handelsregister
Handelsregister

Die Kaufmannschaft in Berlin erstellte im Jahr 1820 erstmals eine Art Handelsregister, in dem alle bei ihr eingetragenen Kaufleute verzeichnet waren. Erste Verzeichnisse mit einem Anspruch auf Vollständigkeit der aufgeführten Gesellschaften und ihrer Prokuristen wurden mit Artikel 12-14 des Allgemeinen Handelsgesetzbuches von 1861 angelegt. Ab 1871 wurde durch das Reichsgesetz ein Register für das gesamte Deutschen Reich begründet. Dessen Führung oblag seither den jeweiligen Amts- und Handelsgerichten. Diese legen seither regionale Verzeichnisse aller in ihrem Verantwortungsbereich gemeldeten Kaufleute und Unternehmen an. Mit dem Jahr 2007 wurden alle Datenbestände digitalisiert.

Einträge werden seither ausschließlich elektronisch vorgenommen und auch nicht mehr in der Lokalpresse veröffentlicht. Bilanzen und Jahresabschlüsse werden seit 2005 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Wer muss sich in das Handelsregister eintragen lassen?

Das deutsche Handelsregister (HR) stellt also ein elektronisches Unternehmensregister und bundesweites Verzeichnis aller registrierten Kaufleute dar, die am jeweils regionalen Registergericht bzw. Amtsgericht des Bezirks ihrer Tätigkeit gemeldet sind.

Alle Unternehmen und Kaufleute, die einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb führen, sind zu einem Handelsregistereintrag verpflichtet.

Rechtspfleger und Richter am jeweiligen Amtsgericht nehmen die Handelsregistereinträge vor. Die lokalen IHKs prüfen in deren Auftrag die Angaben auf Richtigkeit. Kommt ein Kaufmann der Eintragungspflicht nicht nach, kann ein Zwangsgeld verhängt werden. Einträge können in diesem Fall von Amts wegen vorgenommen, korrigiert oder bei Bedarf auch gelöscht werden.

Ob ein Unternehmen einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb führt, wird durch Eckdaten zum Umsatz, dem Umfang der Tätigkeit, der Anzahl von Angestellten und vor allem dem Bestehen einer Buchführung abgeleitet. Vergleichswerte zum branchenüblichen Umsatz dienen dabei zur Orientierung. Kaufleute werden durch die lokalen IHKs dahingehend beraten, ob ein Handelsregistereintrag für den eigenen Betrieb verpflichtend ist.

Im Zweifel wird richterlich entschieden, ob ein Eintrag notwendig ist.

Kleingewerbetreibende, Freiberufler, auch in einem Zusammenschluss als Partnerschaftsgesellschaft (PartG) oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) sind nicht zu einem Eintrag ins Register verpflichtet. Für sie bleibt die Registrierung im Unternehmensverzeichnis optional.

Will ein Unternehmen Prokuristen bestellen oder eine Zweigniederlassung errichten, muss eine Eintragung erfolgen.

Die Gründung einer offenen Handelsgesellschaft (OHG), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Aktiengesellschaft (AG) wird erst durch ihren Handelsregistereintrag überhaupt rechtswirksam. Derartige Handelsregistereinträge werden daher auch als konstitutive Einträge bezeichnet.

Welche Bedeutung hat das Handelsregister?

Mit dem Handelsregistereintrag wird der Kaufmann zum eingetragenen Kaufmann. Er darf jetzt den entsprechenden Zusatz “e.K.” führen. Damit ist es ihm möglich, für sein Unternehmen einen beliebigen Firmennamen zu wählen.

Registriert er sein Unternehmen unter einem unverwechselbaren Namen, ist damit die gewählte Firmierung vor Nachahmung geschützt.

Zugleich ist der Kaufmann durch den Handelsregistereintrag zur Einhaltung der kaufmännischen Regeln und Gebräuche verpflichtet, zu denen die doppelte Buchführung und die Erstellung einer jährlichen Bilanz und einer Inventur zählen.

Wie ist das Handelsregister strukturiert?

Das Handelsregister ist in zwei Abteilungen unterteilt, die mit HRA und HRB abgekürzt werden.

Abteilung A ist das Verzeichnis der Kaufleute (Einzelunternehmer), der offenen Handelsgesellschaften (OHG) und Kommanditgesellschaften (KG), die als Personengesellschaften bezeichnet werden. Auch rechtsfähige wirtschaftliche Vereine (beispielsweise Verwertungsgesellschaften wie die GEMA) werden in Abteilung A registriert.

In Abteilung B sind alle Kapitalgesellschaften, also die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH), Unternehmergesellschaften (UG) und Aktiengesellschaften (AG) registriert.

Welche Informationen werden im Handelsregister eingetragen?

Zu den Daten, die in Abteilung A eingetragen werden, gehören der Firmenname, Sitz und Rechtsform, Inhaber und Geschäftsanschrift sowie die Anschriften bestehender Filialen. Werden Niederlassungen geschlossen oder errichtet, wird das im Register ebenso vermerkt, wie Prokuristen oder Gesellschafter bzw. Kommanditisten einer Firma oder deren Ausscheiden. Gibt es einen Firmeninhaber oder einen persönlich haftenden Gesellschafter oder wechselt dieser, wird das im HR eingetragen.

Auch die Höhe der Kommanditeinlage, die Eröffnung und die Aufhebung eines Insolvenzverfahrens oder eine Auflösung des Unternehmens werden vermerkt.

In Abteilung B finden sich zusätzlich Angaben zum Gegenstand des Unternehmens, dessen Mitgliedern und der Höhe des Grund- bzw. Stammkapitals einer AG oder GmbH.

Durch das Handelsgesetzbuch (HGB), das Aktiengesetzbuch (AktG) und das Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) sind diese Daten, im Registerrecht als “Tatsachen” bezeichnet, eintragungspflichtig. Als eintragungsfähige Tatsache gilt beispielsweise ein Haftungsausschluss. Das Gesetz schreibt hierfür zwar keinen Handelsregistereintrag vor, da ein Haftungsausschluss aber im Rechtsverkehr bedeutsam sein kann, kann seine Eintragung erfolgen.

Handelsregisterauszug – Wer kann Einsicht in das Register nehmen?

Das Handelsregister ist nach § 9 des HGB explizit für die Öffentlichkeit bestimmt.

Jedermann darf Einsicht in den Handelsregistereintrag eines Kaufmannes oder einer Personen- und Kapitalgesellschaft im elektronischen Unternehmensregister nehmen. Der Zugang zu Informationen aus dem elektronischen HR ist über eine Onlinerecherche im Zentralregister möglich.

Der elektronische Abruf aus dem Echtzeitdatenbestand zum Namen einer Firma, deren Sitz und Geschäftsanschrift, dem zuständigen Registergericht und der Registernummer, ist kostenfrei. Ein Handelsregisterauszug mit einem Überblick zu allen auf dem Echtzeitdatenbestand beruhenden Daten, einer chronologischen Auflistung aller Daten seit oder ab dem Zeitpunkt der Digitalisierung der Datenbestände, ist kostenpflichtig.

Das Register gewährleistet durch seine Publizität eine hohe Verlässlichkeit im Handels- und Rechtsverkehr. Nach Ablauf von 15 Tagen ist ein Eintrag oder auch das Fehlen einer notwendigen Handelsregistereintragung juristisch belastbar.

 

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Datum: 16.08.2018
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