Was sind die AGB?
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den Handel – egal ob online oder traditionell – ein wichtiges und unerlässliches Hilfsmittel. Auch wenn Verbraucher den Hinweis auf die AGBs bei Online-Bestellungen als störend empfinden und oft vorschnell das Häkchen bei „gelesen und akzeptiert“ setzen, so helfen die AGB bei der Klärung von Streitfällen und sollten daher keinesfalls ignoriert werden.
Was genau sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
„Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.“ – So definiert das BGB im Paragraph 305 Absatz 1 die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wichtig ist dabei, dass der „Verwender“ auf die Gültigkeit der AGBs hinweist, und der andere Vertragspartner der Verwendung zustimmt. Das ist in der Regel unproblematisch, sofern es sich bei „der anderen Vertragspartei“ um einen Konsumenten handelt. Was aber ist bei Geschäften im Business-to-Business, wenn beide Vertragspartner AGBs haben: Welche gelten dann?
Welche AGBs gelten – die des Käufers oder die des Verkäufers?
Die einfachste Lösung bei Vertragsparteien, die beide auf ihren AGBs beharren, ist natürlich, keine Geschäfte miteinander zu machen. Das ist aber ein für die Praxis wenig tauglicher Ratschlag. Deshalb findet bei sich widersprechenden AGBs das „Prinzip der Kongruenzgeltung“ Anwendung. Das bedeutet mit einfachen Worten: Alle Teile der AGBs, die sich nicht widersprechen, gelten. Alle sich widersprechenden Teile gelten nicht. Statt ihrer gelten dann die gesetzlichen Regelungen.
Was Sie als Unternehmer bei Ihren AGBs beachten sollten
Ihre AGBs sollten eindeutig formuliert sein – mehrdeutige Klauseln sind unwirksam. Das gleiche gilt für überraschende oder ungewöhnliche Klauseln, mit denen der Vertragspartner des Verwenders nicht zu rechnen braucht. Besonders wichtig für Sie: Sollten Zweifel bei der Auslegung Ihrer AGBs herrschen, gehen diese immer zu Ihren Lasten – das regelt der Paragraph § 305c Absatz 2 des BGB.
Überlassen Sie die Formulierung der AGBs einem Profi
Alltagstaugliche AGBs zu formulieren ist kein Kinderspiel. Sie sollten keinesfalls Muster-AGBs verwenden, da diese niemals die Besonderheiten Ihres individuellen Geschäfts abdecken können. Ebenfalls keine gute Idee: Einfach die AGBs eines anderen Unternehmens übernehmen; damit würden Sie Urheberrechte verletzen. Am besten erarbeiten Sie Ihre AGBs gemeinsam mit einem erfahrenen Juristen. Damit sind Sie auf der sicheren Seite.
